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Konjunkturpaket der Bundesregierung auch für
Titz nutzen!
Das
kürzlich von der Bundesregierung beschlossene
Konjunkturpaket bietet Chancen auch für die
Gemeinde Titz: Mit einem Fördersatz von 75
Prozent sollen Investitionen der Kommunen und
der Länder durch den Bund unterstützt werden.
Schwerpunkte sollen dabei Maßnahmen in folgenden
Bereichen sein:
-
Bildung
(insbesondere Kindergärten, Schulen,
Hochschulen)
-
Infrastruktur
(insbesondere Verkehr, Krankenhäuser,
Städtebau und Informationstechnologie)
In beiden Schwerpunkten sollen auch Maßnahmen
zur Verringerung der CO2-Emmissionen und der
Steigerung der Energieeffizienz unterstützt
werden.
Die Beschlüsse der Bundesregierung könnten auch
für Investitionen durch die Gemeinde Titz
genutzt werden; konkret denke ich dabei z.B. an
folgende Projekte:
-
Sanierung des
Gebäudebestands der Gemeinde Titz, u.a.
unserer Schulen und unserer Kindergärten,
auch mit dem Ziel der CO2-Reduzierung und
der Verringerung der Energiekosten,
-
Straßensanierungs- bzw.
-erneuerungsprojekte,
-
Investitionen
der Gemeinde zur Verbesserung der
Breitbandversorgung (Schließung von Lücken
im DSL-Netz).
Auf meine Initiative hin wird zunächst der
Ausschuss für Bauen, Planen, Umwelt und
Wirtschaftsförderung und am 12. Februar 2009
dann auch der Gemeinderat die möglichen Chancen
des Konjunkturprogramms für die Gemeinde Titz
diskutieren. Dem Rat liegt mein
Beschlussvorschlag vor, nach dem die Verwaltung
bis zur nächsten Sitzungsrunde (im April 2009)
konkrete Maßnahmen herausarbeiten soll.
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