24. März 2010

Wahl in Fachausschüsse des Städte- und Gemeindebundes NRW!

Im Rahmen des diesjährigen Gemeindekongresses des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes wurde ich durch die Mitglieder in den Hauptausschuss des größten deutschen Kommunalverbands gewählt. Durch das neue Präsidium des Verbands wurde ich anschließend außerdem in den Fachausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft berufen. Im Rahmen der Sacharbeit in diesen Ausschüssen werde ich ganz besonders die Interessen kleiner und ländlich geprägter Kommunen vertreten, insbesondere im Hinblick auf eine angemessene Finanzausstattung der Städte und Gemeinden.

Vor der Wahl konnten die 1.200 Delegierten aus dem gesamten Land (die Gemeinde Titz wurde dabei nicht nur durch mich, sondern zusätzlich durch die Gemeindevertreter Dieter Riemenschneider und Fred Schüller vertreten) die Bereitschaft der Landesregierung wahrnehmen, im Rahmen der auf Bundesebene eingerichteten Kommission an einer Reform der Gemeindefinanzen mitzuarbeiten. "Wir lassen die Kommunen nicht im Stich, so der nordrhein-westfälische Finanzminister Dr. Helmut Linssen, der allerdings deutlich machte, dass die Kommunen selbst ebenfalls noch unausgeschöpfte Sparpotenziale aufgreifen und zu Veränderungen bereits sein müssten. "Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte", zitierte er den früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann.